Zur Antwort der Bundesregierung auf die Grosse Anfrage der
SPD-Bundestagsfraktion zur Musikfoerderung durch den Bund
erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der
SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Im Detail bleibt die Bundesregierung viele Antworten schuldig.
Zwar ist die Auflistung der gefoerderten Projekte und
Institutionen in den verschiedenen Ressorts der Bundesregierung
sehr informativ, jedoch liegt darin auch das Hauptproblem: Die
Musikfoerderung des Bundes folgt keiner klaren Konzeption und
Strategie. Absolut vage ist, was mit "gesamtstaatlicher
Bedeutung" gemeint ist, die immer wieder als Grund fuer die
Bundesfoerderung benannt wird. Es ist nicht erkennbar, was die
Kriterien und Massstaebe fuer eine Foerderung durch den Bund
sind. Vieles scheint historisch gewachsen und manches wurde aus
sicherlich guten Gruenden in die Foerderung aufgenommen.
Letztlich bleibt jedoch unklar, worin das ordnende Prinzip und
damit die kulturpolitischen Vorsaetze der Musikfoerderung des
Bundes liegen.
Transparente und nachvollziehbare Kriterien fuer die Foerderung
mit oeffentlichen Mitteln muessen zunaechst im Diskurs aller
Beteiligter erarbeitet, dann politisch bewertet und vorgegeben
werden. Dabei kommt den Institutionen, Verbaenden und
unabhaengigen Experten eine massgebliche Rolle zu. Hier ist
nicht erkennbar, dass sich die Bundesregierung um einen solchen,
an kulturpolitischen Zielen orientierten Diskurs bemueht oder
Impulse setzt.
Darueber hinaus gibt die Bundesregierung keine Antworten auf
draengende Fragen zur Verbesserung der Beschaeftigungssituation
von Musikerinnen und Musikern, zum Schutz geistigen Eigentums
und der Foerderung der Musikwirtschaft als Teil der
Kreativwirtschaft. Blosse Aufzaehlungen oder Ankuendigungen der
Bundesregierung reichen nicht aus.