Im Rahmen eines Wirtschaftstages besuchte Wolfgang Thierse unter anderem auch den Verein "Berlin Pro Prenzlauer Berg e.V.", der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Interessen der gastronomischen, touristischen und künstlerischen Unternehmen aus Pankow zu vertreten. Beim Treffen im Myer´s Hotel …
In dieser Woche liegt ein Gesetzentwurf dem Bundestag zur Abstimmung vor, in dem es um eine Anhebung von Parteifinanzmitteln und Diäten geht. Die Obergrenze der Parteienfinanzierung von jetzt 133 Mill. Euro soll in zwei Schrit-ten um jeweils 8,9 Mill. Euro (6,7 bzw. 6,3 Prozent) in 2011 und 2012 erhöht werden. Die Obergrenze beträgt dann 150,8 Mill. Euro. Diese Erhöhung ist berechtigt, denn die …
Anlässlich der heutigen Debatte zum Antrag "Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen" von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: "Der Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen …
Ein Kommentar von Wolfgang Thierse zu den Beratungen im Deutschen Bundestag anlässlich der Novellierung des Stasiunterlagengesetzes Die Koalitionsfraktionen haben in der vergangenen Woche einen Entwurf zur Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes in den Bundestag eingebracht. Dieses Gesetz …
Nach dem Abbruch der direkten Friedensverhandlungen im September 2009 ist eine politische Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wieder einmal gescheitert. Die Palästinenser versuchen nun andere Wege zu gehen. 2009 kündigte der palästinensische Premierminister Fayyad einen unilateralen Plan zur Schaffung eines Palästinenserstaates an. Inzwischen sind deutliche Erfolge beim Aufbau …
Der Umfang der Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland ist seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gewachsen und liegt inzwischen über dem europäischer Nachbarländer. Immer mehr Beschäftigte arbeiten für einen Lohn, der selbst bei Vollzeitbeschäftigung keine hinreichende materielle und sozio-kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland ermöglicht. Dieser Missstand und auch die …
Im Jahr 2009 wurde die UN-Behindertenrechtskonvention durch den Deutschen Bundestag ratifiziert, die nun umgesetzt werden muss. Sie bringt die menschenrechtliche Perspektive in die Behindertenpolitik ein und formuliert politische Ziele und Verpflichtungen für den Gesetzgeber und die …
Als Unterstützer der Stiftung und Schirmherr der Benefizaktion „Klassik für Kinder“ freut sich Wolfgang, dass rechtzeitig zum 15jährigen Jubiläum der Björn-Schulz-Stiftung die dritte Benefiz-CD „Klassik für Kinder: Die Moldau“ auf den Markt kommt und die beiden anderen Benefiz-CDs „Karneval der …
Am 25. Mai 2011 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Präimplantationsdiagnostik (PID) statt. Im Mittelpunkt standen die drei Gesetzentwürfe zur gesetzlichen Neuregelung der PID. Während einer der Gesetzentwürfe ein Verbot der PID …
Wahlkreistag in Treptow-Köpenick Wald und Wasser gehören zu den Markenzeichen des südöstlichen Berliner Bezirks Treptow-Köpenick. Deshalb lag es nahe, einmal einen ganzen Tag für Gespräche mit Wasserbezug in Treptow-Köpenick zu reservieren. Interessiert und geduldig hörte sich Wolfgang Thierse die …
