Wolfgang Thierse verfasste für die Financial Times Deutschland folgenden Beitrag zur Diskussion um die Rede des Papstes im Deutschen Bundestag, den die Zeitung in ihrer Ausgabe vom 20. September druckte: "Bereits im Jahr 2006 hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Papst Benedikt XVI. zu einer Rede im Deutschen Bundestag eingeladen. Er tat das nach eigenem Bekunden in der Erwartung, dass der …
In einer globalisierten und digitalisierten Welt haben sich die Voraussetzungen und Grundlagen kreativen Schaffens in einer Weise verändert, die ein neues Nachdenken über die sozialen und rechtlichen Rahmenbedingungen für kreative Arbeit zwingend erforderlich macht. Derzeit sind etwa 2,7 Mio. …
Wolfgang Thierse befürwortet die Einrichtung eines Bundestagsgremiums, das sich ausschließlich um die Entscheidungen zum europäischen Stabilitätsmechanismus für den Euro befassen soll und dabei die Rechte des Deutschen Bundestages wahrt. Näheres finden Sie hier: …
Mit scharfer Kritik hat der SPD-Vorsitzende den Umgang der politischen Klasse in Europa mit der Weltfinanzkrise kommentiert. Die mehrheitlich konservativ geführten Regierungen seien nicht in der Lage, die Situation in den Griff zu bekommen. Klare Verantwortung dafür trage vor allem auch die schwarz-gelben Koalition: „Die Bundesregierung ist politisch unsolide“. Die europäischen Aktienmärkte …
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme, der kultur- und medienpolitische Sprecher Siegmund Ehrmann und der Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe zur Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Lars Klingbeil, leiten das Projekt „Ordnung für Arbeit“, zu dem auch das Teilprojekt …
(SPD-Bundestagsfraktion) Mit ihrem geheimen Deal für eine Lieferung von 200 Panzern nach Saudi-Arabien hat die Bundesregierung großen außenpolitischen Schaden angerichtet. Wir hatten bereits im März in einem Antrag gefordert, dass die restriktive Rüstungsexportpolitik eingehalten wird und keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete geliefert werden. Dies haben wir mit einem Antrag (Drs. 17/6540) am …
Nach den jüngsten Landtagswahlen ist die Sozialdemokratie wieder im Aufwind. Doch der Weg dorthin war beschwerlich. Das zeigt der Dokumentarfilm „Sozialdemokraten. Achtzehn Monate unter Genossen“, der am Dienstag (26. Juli) um 22.45 Uhr im Ersten Programm (ARD) gezeigt wird. Er wagt auch einen …
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP ist verabredet worden, in dieser Legislaturperiode „ein einheitliches Rentensystem in Ost und West (einzuführen)". Ein Vorschlag für eine Vereinheitlichung der Rechengrößen der Rentenversicherung bzw. ein Fahrplan dahin liegt bisher jedoch nicht vor. Unabhängig von einer Gesamtlösung ist eine Verbesserung bei den Versicherungszeiten möglich, die im …
