Erschienen in der "tageszeitung" vom 19. November 2011 Über 13 Jahre lang konnte eine rechtsextreme Terrorgruppe in Deutschland ihr Unwesen treiben und dabei neun Menschen brutal ermorden - und zwar völlig unbehelligt. Das hat in den vergangenen Tagen vielen die Augen geöffnet. Dennoch bleibt …
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse wurde heute für seine Verdienste um die deutsch-polnischen Beziehungen mit dem Herzogin-Hedwig-von-Schlesien-Preis für deutsch-polnische Verständigung geehrt, der gemeinsam von der Stadt Breslau und der Universität Breslau verliehen wird. Weitere Preisträgerin ist die 1929 geborene Solidarnosc-Aktivistin und Politikerin Olga Krzyżanowska. Die …
Dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2011 liegt ein Antrag vor, den der Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie auf seiner Sitzung am 29. September einstimmig beschlossen hat: "Antrag des Kulturforums der Sozialdemokratie Der Bundesparteitag möge beschließen: Die SPD wird nach der …
Von Jan Almstedt Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht die Politik vor großen Aufgaben. Die Epoche des Marktradikalismus sei am Ende, „wir müssen die soziale Marktwirtschaft zurückerobern“. Und der Umgang der Bundeskanzlerin mit der Eurokrise sei ein „Turbolader für Politikverdrossenheit“. Zu …
Der Bundestag hat der Stärkung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Die Bundeskanzlerin hat damit das Mandat für weitere Verhandlungen beim heutigen Eurogipfel. Trotz scharfer Kritik an ihrer Politik hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – aus Verantwortung für Europa. Und sie hat den Weg bereitet …
"Das Menschlichste, was wir haben, ist doch die Sprache", sagte einst Theodor Fontane. Mit der Neueröffnung der Wissens- und Erlebniswelt wortreich am 1. Oktober in Bad Hersfeld entstand ein neues Mitmach-Museum für Besucher aller Altersklassen, das unsere Sprache in den Mittelpunkt rückt. …
Als Unterstützer der Stiftung und Schirmherr der Benefizaktion „Klassik für Kinder“ freut sich Wolfgang, dass rechtzeitig zum 15jährigen Jubiläum der Björn-Schulz-Stiftung die dritte Benefiz-CD „Klassik für Kinder: Die Moldau“ auf den Markt kommt und die beiden anderen Benefiz-CDs „Karneval der …
Anlässlich des Todestages von Willy Brandt am 8. Oktober legte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, einen Kranz am Grab von Willy Brandt nieder. An der Kranzniederlegung nahmen unter anderen auch Walter Momper, ehemaliger Regierender Bürgermeister von …
Vor einem Jahr verkündete Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein für ihr Ministerium offenkundig zentrales Vorhaben im Bereich der Extremismusprävention. Dafür genügte der Ministerin eine Twitter-Eklärung: Danach verlangt sie seitdem von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus ein Bekenntnis zu unserer Verfassung. Seit Januar dieses Jahres müssen Initiativen …
