Wolfgang Thierse
Weiter so geht nicht mehr
Gekürzte Fassung eines Vortrags auf dem Evangelischen Kirchentag Juni 2023 (abgedruckt in Publik Forum)
Zeitenwende. Das ist das inzwischen allzu häufig verwendete Wort, um unser Gegenwartsempfinden auszudrücken. Diese Gegenwart erscheint als eine Zeit von besonderer Veränderungsdramatik. Sehr verschiedene umwälzende und zugleich krisenhafte Entwicklungen erlauben es nicht, einfach so weiterzumachen wie gewohnt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Ende Februar 2022 von einer Zeitenwende gesprochen, bezogen auf den Aggressionskrieg Putin-Russlands gegen die Ukraine. Tatsächlich ist dieses Ereignis ein tiefer historischer Einschnitt, eine höchst folgenreiche Wendung der Geschichte.
Welch ein Unterschied zu der positiven Wendung der Geschichte 1989/90! Ich erlebte sie als großen Aufbruch, wir träumten von einem goldenen Zeitalter des Friedens. Nun aber bricht der Machthaber in Moskau alle Regeln und Verträge, die bisher die europäische Friedensordnung ausgemacht haben. War es naiv, blauäugig, weltfremd, auf das Konzept gemeinsamer Sicherheit zu setzen? War es gutgläubig und dumm, mit Russland und mit Putin im Gespräch zu bleiben? Nein, diese Versuche waren der Mühe wert, um des Friedens willen. Es ist Putins verbrecherischer Krieg, der aus unseren Hoffnungen böse Illusionen gemacht hat. Und trotz aller Enttäuschung und notwendigen Selbstkritik ist es falsch, die bisherige um Entspannung und Ausgleich bemühte Politik moralisch zu verdammen und alle Ideen, Konzepte, Instrumente der Entspannungspolitik in die Rumpelkammer der Geschichte zu werfen. Wir werden manches davon noch brauchen.
Putins Aggression hat das Konzept der europäischen Entspannungspolitik zunichte gemacht, das in der Schlussakte von Helsinki zum europäischen Vertragswerk geworden ist. Deshalb ist auch militärische Solidarität mit der Ukraine notwendig: für ihre Selbstverteidigung, für ihr Überleben. Aber zugleich müssen wir schon im Krieg über den Krieg hinausdenken. Deshalb habe ich den von Peter Brandt initiierten Appell für Waffenstillstandsbemühungen unterschrieben. Putin ist ein Kriegsverbrecher – aber einer, der über Atomwaffen verfügt. Deshalb kann er militärisch nicht besiegt werden. Das ist die bitterböse Tatsache. Wie man mit Putin wieder verlässliche Vereinbarungen treffen kann, weiß ich derzeit nicht. Aber trotzig meine ich: Die Diplomatie muss wieder zu ihrem Recht kommen, damit die Waffen möglichst bald schweigen. Putin ist nicht gleich Russland. Das dürfen wir trotz unserer wütenden Enttäuschung nicht vergessen. Russland bleibt ein gewichtiger Teil Europas und muss – spätestens nach Putin – zur Perspektive einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur gehören.
Wir brauchen also eine verlässliche europäische und darüber hinaus eine globale Friedensordnung. Beide sind die Voraussetzung dafür, dass sich die Welt den eigentlichen Menschheitsproblemen widmen kann: dem Klimawandel, der Umweltzerstörung, der weltweiten Armut und sozialen Ungerechtigkeit. Wie auch die Lösung dieser globalen Aufgaben Voraussetzung für dauerhaften globalen Frieden ist.
Das Wort von der »Zeitenwende« verstehe ich deshalb im umfassenden Sinne. Es geht um viel mehr als um eine neue Verteidigungspolitik. Wir sind getroffen von verschiedenen umwälzenden und zugleich krisenhaften Entwicklungen, von einer Polykrise, bei der die Gefahr groß ist, dass der Versuch, die eine Krise zu überwinden, die andere verschärft.
Es beschleunigt sich die Globalisierung mit ihren ökonomischen, technischen und wissenschaftlichen Entgrenzungen. Es verstärken sich die Flucht- und Migrationsbewegungen. Unsere Gesellschaft wird ethnisch, kulturell, religiös-weltanschaulich pluraler; eine Entwicklung voller Konfliktpotenzial. Wir wissen nicht, wie die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz unser Leben und unsere Arbeit verändern wird. Die fundamentale ökologische Bedrohung verlangt eine radikale Änderungunserer Produktions- und Lebensweise und die Abkehr vom Wachstumszwang. Die Gefahr ist groß, dass eine neue politisch-militärische Polarisierung in der Welt die globalen Anstrengungen zunichte macht, die diese miteinander zusammenhängenden Krisen erfordern.
Auch das deutsche Erfolgsmodell wird in dieser Multikrise prekär. Über Jahrzehnte haben wir die Grundlagen unserer ökonomischen, politischen und sozialen Stabilität ausgelagert: Für die Sicherheit waren die USA verantwortlich, die Rohstoffe kamen aus Russland, unser Absatzmarkt war China. Das machte alles schön billig, das wird aber so nicht bleiben. Dann wird sich zeigen, wie stark unsere Demokratie ist. Die Existenzgrundlagen der Bundesrepublik waren bislang wirtschaftliches Wachstum und stabile Wohlstandsmehrung. Was wird sein, wenn diese Grundlage brüchig wird, wenn die materiellen und kulturellen Verteilungskonflikte sich verschärfen?
Es wird sehr viel zu bestehen sein, individuell und kollektiv. Und die Fülle der Probleme und Veränderungen verstärkt schon jetzt das Bedürfnis nach Vergewisserungen und Verankerungen, nach Identität, Sicherheit, Beheimatung. Die Gefühle der Unsicherheit, der Gefährdung des Vertrauten, der Infragestellung dessen, was Halt und Zusammenhalt gibt, die Abstiegsängste sind höchst ungleich verteilt: zwischen Arm und Reich, Modernisierungsgewinner und -verlierer, Ost und West.
Der Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmansegg hat das Problem benannt: Die Moderne, die »als Projekt der Selbstbefreiung der Menschheit gedacht war und begonnen wurde, schlägt in einen Prozess um, der immer mehr Unfreiheit erzeugt, Zwänge nämlich, denen sich die Menschheit unterwerfen muss. In der sogenannten Klimakrise ist dieser Umschlag mit zerstörender Wucht sichtbar geworden. Die Klimakrise ist es, die der Menschheit jetzt ihre Agenda diktiert, mit einer Dringlichkeit wie sie noch von keiner Herausforderung der Menschheit ausging.« Das Anthropozän, also das vom Menschen bestimmte Erdzeitalter, könnte, so seine Befürchtung, »das Zeitalter der existenziellsten Ohnmachtserfahrung werden«. Der zu begegnen bedürfe es »zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte einer menschheitlichen Anstrengung«. Das ist das Zentrum dessen, was der Begriff Zeitenwende meint.
Die Reaktionen auf die Erschütterungen, Infragestellungen und Herausforderungen unseres gewohnten Lebens sind höchst unterschiedlich: Nichtwahrhabenwollen, Verlustwut, trotziges Weiter so, apokalyptische Ungeduld. Und immer wieder die Erwartung, dass »die Politik« schnelle und schmerzlose Lösungen bietet. Und da demokratische Politik das nicht so kann, wie gewünscht, nehmen Politikerverachtung und Demokratieverdruss zu, schlägt die Stunde der Populisten, besonders in Ostdeutschland, wo die gegenwärtige Veränderungsdramatik auf Menschen, die die dramatischen Veränderungen seit 1989/90 mit Schmerzen, Opfern, Verlusten noch nicht gänzlich und vor allem nicht alle gleichermaßen erfolgreich bestanden haben. Aber längst nicht nur dort.
Der aktuelle Demokratie-Report der Bertelsmann-Stiftung belegt, dass die Demokratie an Zustimmung verliert, das Vertrauen in demokratische Politiker und Institutionen erheblich gelitten hat. Die aktuellen Meinungsumfragen sehen die AfD in ostdeutschen Ländern teilweise bei 30 Prozent, insgesamt in Deutschland bei 18 Prozent. Extremismus, Hass, Gewaltbereitschaft haben zugenommen im Land. Weltweit ist in dieser Umbruchzeit die offene und rechtsstaatliche Demokratie nicht mehr gesichert. Sie ist die Ausnahme, nicht die Regel. Sie ist kostbar, weil vielfach bedroht – von außen und auch von innen.
Diese innere Gefährdung zeigte sich auch während der Corona-Pandemie. Die Auseinandersetzungen um die Einschränkungen von Freiheiten war mehr als der unvermeidliche Streit über mehr oder weniger sinnvolle Regeln, um das legitime Pro und Contra einer Masken- oder Impfpflicht. Es ging um die Vorstellung, dass Pflicht gleich Zwang sei.
Nicht der Streit ist ärgerlich, er gehört zu einer liberalen Demokratie. Mich irritiert aber das problematische Freiheitsverständnis, das dahintersteht: Autonomie, (miss-)verstanden als selbstbestimmte, individuelle Selbstverwirklichung, gilt ihm als höchster Wert. Regisseur des eigenen Lebens zu sein, das ist ein so schönes wie verräterisches Bild: Die Anderen, die Mitmenschen sind dann wohl die Assistenten, gar Statisten. Freiheit als Anspruch und Eigentum – das ist das Gegenstück zum Sozialen, zur Solidarität; ist das Herunterdimmen von Freiheit und Wahrheit zu einem Ausdruck von Befindlichkeiten, von Identitätsansprüchen gegen Andere.
Wie wollen wir mit einem solchen individualistischen und entsolidarisierenden Freiheitsverständnis, mit einem so subjektivierten Authentizitäts- und Wahrheitsanspruch die vor uns liegenden dramatischen Herausforderungen meistern? Wenn wir das wollen, müssen wir diesen egozentrischen Freiheitsnarzissmus erkennen und überwinden. Und Freiheit begreifen als die vernünftige Einsicht in die Notwendigkeiten verantwortlichen Handelns, also auch in Beschränkungen und Regeln. Um der Solidarität mit den verletzlichen Anderen willen, um unserer Demokratie willen und um unserer globalen Zukunft willen.
Es gibt einen existentiellen Zusammenhang von Freiheit und Gerechtigkeit; gerade dann, wenn sich die sozialen Gegensätze verschärfen, Armut und Reichtum in zunehmend krassem Gegensatz stehen. Dem Oxfam-Bericht von 2020 zufolge schädigt das reichste Prozent der Weltbevölkerung das Klima doppelt so stark wie die gesamte ärmere Hälfte. Die Zahl der Hungernden in der Welt hat sich seit 2019 fast verdreifacht. Und in unserem Land hat das reichste Prozent zwischen 2020 und 2021 tatsächlich 81 Prozent des Vermögenszuwachses erhalten. Ich halte dies für höchst gefährliche Entwicklungen.
Denn Ungerechtigkeit, Armut und Not gefährden die Demokratie. Wer bei der ökologischen Reformpolitik die Gerechtigkeitsfrage missachtet, wird scheitern. Umgekehrt gilt allerdings auch: Wer heute Gerechtigkeitspolitik betreiben will, muss eine ökologische Reformpolitik betreiben. Die Umwelt zu zerstören belastet die Ärmeren und Schwächeren mehr als die Vermögenden, die sich von den Folgen ihres Lebensstils freikaufen können.
Deshalb ist es so wichtig, dass beide politische Zentralaufgaben im Zusammenhang gesehen und gelöst werden. Es braucht den technologischen, ökonomischen und ökologischen Fortschritt, und es müssen Verluste und Gewinne, Schmerzen und Vorteile fair und gerecht verteilt werden. Wie schwierig das sein kann, sehen wir beim Streit um das Gebäude-Energie-Gesetz.
In diesem Sinne ist ökologische Teilhabe eine moderne Dimension von Verteilungsgerechtigkeit. Sie meint die angemessene Beteiligung aller an den Anstrengungen wie an den Früchten einer nationalen wie globalen Überlebenspolitik. Diese Überlebenspolitik wird es nicht ohne Zumutungen und Schmerzen geben. Sie sind aber zu tragen und zu ertragen, wenn sie gerecht verteilt werden und mit Zukunftsaussichten verbunden sind. Überzeugende demokratische Modernisierungs- und Reformpolitik muss immer wieder neu ein Angebot, eine Einladung ans Ganze der Gesellschaft formulieren. Sie darf keine Klientelpolitik sein oder als solche erscheinen.
Das ist der Kraftakt, der von den demokratischen Parteien verlangt wird: Eine Politik zu entwickeln und zu gestalten, der es gelingt, bei knapperen Gütern und weniger materiellem Wohlstand für politischen Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Das ist die Bewährungsprobe für unseren demokratischen Gemeinsinn. Apokalyptische Dramatisierungen helfen dabei wenig, so verständlich sie sein mögen. Es braucht Lösungsvorschläge, die Diskussion von konstruktiven Alternativen, Kreativität, Mut – und die Zuversicht, dass die Zukunft zu gewinnen ist.
Wir Christen haben uns daran kräftig zu beteiligen: an der Suche nach Alternativen zum herrschenden System der Wachstumswirtschaft, nach einer Abkehr vom Weiterso und Immermehr, nach realistischen, vielleicht sogar ansteckenden Vorstellungen von einem guten, gelingenden Leben. Der christliche Glaube steht für die Hoffnung wider alle Skepsis und Resignation, wider alle Apathie und Verzweiflung, wider alle Verlustangst und Verzichts-Apokalypse, Bequemlichkeit und störrische Abwehr. Gesellschaft und Demokratie bedürfen diese Botschaft nüchterner Wahrhaftigkeit.