PM Kultur in den neuen Ländern

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Thierse:

20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung blickt die Kultur in den ostdeutschen Ländern auf eine positive Entwicklung. Es ist und war nicht selbstverständlich, dass die reichhaltige Kulturlandschaft weitgehend erhalten werden konnte. Ohne die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern wäre das nicht möglich gewesen.

Dennoch ist die Kultur auch in den ostdeutschen Ländern gefährdet. Die Kürzungen der schwarz-gelben Koalition in Sachsen zeigen, wie schnell gute Strukturen durch mangelnden Sachverstand gefährdet werden. Es sind gerade Modelle wie das Kulturraumgesetz in Sachsen, aber auch das sogenannte Blaubuch Ost, mit denen Kultureinrichtungen nachhaltig gesichert werden können.

Dieses kooperative Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen zum Erhalt der vielfältigen Kultur in Ostdeutschland kann beispielhaft für Gesamtdeutschland sein. In der Stellungnahme der SPD zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit im Ausschuss für Kultur und Medien am 30. November 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, ob die im "Blaubuch Ost" definierten Kriterien der Bundesverantwortung für Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung auch auf die alten Bundesländer übertragen werden könnten.

Zudem fordern wir die Bundesregierung auf:

• die Förderung für die Kultur in den ostdeutschen Bundesländern fortzuführen und dabei den weiterhin bestehenden Investitionsbedarf zu berücksichtigen;

• die Förderung für den "Fonds Neue Länder" unter dem Dach der Kulturstiftung des Bundes fortzuführen;

• die Arbeit der Robert-Havemann-Gesellschaft als dem zentralen Ansprechpartner für das Thema "Widerstand und Opposition" im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption des Bundes auf eine verlässliche finanzielle und räumliche Grundlage zu stellen;

• die Bundesstiftung Aufarbeitung dabei zu unterstützen, das Zeitzeugenportal der Stiftung Aufarbeitung fortzuführen und damit den darauf bezogenen Vorschlag im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2010 zu realisieren.

Eine Forderung wurde bereits umgesetzt: Am 9. Dezember 2010 hat der Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes beschlossen, den Fonds Neue Länder abermals aufzustocken und zu verlängern (für die Jahre 2011 bis 2015 erhält der Fonds weitere zwei Millionen Euro).