Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der zuständige Berichterstatter Wolfgang Thierse: 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung blickt die Kultur in den ostdeutschen Ländern auf eine …
Anlässlich der abschließenden Lesung des Änderungsgesetzes zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" am heutigen Abend erklärt der Vizepräsident des Deutschen Bundestages sowie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse: Die SPD-Fraktion stimmt gegen das in Gesetzesform gegossene Ergebnis der Erpressung des BdV vom Februar 2010, das die Regierungsmehrheit …
Zu dem demokratisch beanstandungsfreien Verhalten von Wolfgang Thierse am 1. Mai 2010 erklären für die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion die Abgeordneten Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme: Die Kritik an Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse durch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist …
Zum 20. Jahrestag der ersten und letzten freien Volkskammerwahl in der DDR erklären die damals für die SPD gewählten Volkskammerabgeordneten und heutigen SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Joachim Hacker, Rolf Schwanitz und Wolfgang Thierse: Mehr als 40 Jahre hatte es in der DDR gedauert, bis das erste Mal die Volkskammer frei gewählt werden konnte. Die Bürgerinnen und Bürger hatten erstmals eine …
Anlässlich des heutigen Expertengesprächs zur aktuellen Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse: Einsparungen bei der Kultur haben fatale Folgen. Schon geringe Kürzungen gefährden die kulturelle Substanz auf …
Zum Verzicht des polnischen Historikers Professor Tomasz Szarota auf die Mitarbeit im wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse: Für den Rückzug des renommierten polnischen Historikers aus dem Stiftungsprojekt tragen CDU/CSU …
Anlässlich der Veröffentlichung der Studie "Die Mitte in der Krise" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Entwicklung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in der deutschen Bevölkerung erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe: Die Ergebnisse der Studie sind …
Zum Umgang der Bundesjustizministerin mit dem Härtefall-Fonds für Opfer extremistischer Übergriffe erklären der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Sebastian Edathy und der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Der vor Jahren maßgeblich von der SPD initiierte Härtefall-Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt wurde von …
Zur Bestätigung des Verbots der "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Richtig so. Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht ist folgerichtig. Diese Gruppierung war im Sommer 2008 durch ein …
Zu den Veröffentlichungen der Jungen Union Göppingen in ihrer "Eislinger Erklärung" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: Zu der "Eislinger Erklärung" müssen der baden-württembergische CDU-Chef Mappus und der Bundesvorsitzende der Jungen Union Mißfelder Stellung nehmen und sich sofort und ausdrücklich klar davon distanzieren. Es ist ein …
